Lücken in der Leistungsbeschreibung

Die Leistungsbeschreibung, regelmäßig bestehend aus einem Leistungsverzeichnis und Plänen, ist nicht immer frei von Unklarheiten, Widersprüchen oder Lücken. Gerade im Bereich öffentlicher Auftragsvergaben wird die Leistungsbeschreibung vom Auftraggeber vorgegeben und mancher Bieter erkennt die etwaig vorhandenen Fehler. Wer trägt dann das Risiko fehlerhafter Leistungsbeschreibungen?

Die Rechtsprechung hat sich in den vergangenen Jahren mit der Auslegung streitiger vertraglicher Regelungen beschäftigt und eine Reihe von Entscheidungen getroffen, die das Leistungs-Soll festlegten. Lassen sich daraus allgemeine Grundsätze ableiten?

In diesem 120-minütigen Online-Seminar werden die vergaberechtlichen und baurechtlichen Aspekte „fehlerhafter“ Leistungsbeschreibungen beleuchtet. Während des Vortrags und an dessen Ende besteht die Möglichkeit, Fragen zu stellen und aktuelle Probleme zu diskutieren.

1. Leistungsbeschreibung und Ermittlung des Leistungsumfangs
   • Detaillierte Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis
   • Funktionale Leistungsbeschreibung
   • Vergütungsmodelle und ihre vertragliche Rolle
   • Vorgaben an die Leistungsbeschreibung
2. Auslegung von Leistungsbeschreibungen
   • Unklare, lückenhafte oder widersprüchliche Leistungsbeschreibungen
   • Auslegungsgrundsätze
   • Einzelfälle aus der Rechtsprechung
   • Pflichten des Bieters im Vergabeverfahren
3. Folgen der Auslegung der Leistungsbeschreibung
   • Grundsätze der Risikoverteilung
   • Anpassung der vereinbarten Vergütung
   • Verwirklichung des Risikos