Prokura – Stellung, Haftung, Rechte & Pflichten

Die Prokura ermächtigt den Prokuristen oder die Prokuristin zu allen Arten von gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften und Rechtshandlungen eines Handelsgewerbes. Die Prokura ist eine umfassende handelsrechtliche Vollmacht. Im Gegensatz zu anderen Vertretungsformen ist die rechtliche Wirkung der Prokura gesetzlich ausgestaltet und nach außen sichtbar.

Die Position des Prokuristen bzw. der Prokuristin ist mit besonderen Rechten, Pflichten und Haftungsrisiken verbunden, deren Umfang man als Prokurist und Prokuristin genau kennen sollte.

Dies gilt umso mehr, als dass Prokuristinnen und Prokuristen häufig Teile der eigentlichen Geschäftsleitungsaufgaben wahrnehmen und die Prokura regelmäßig die Vorstufe für den nächsten Schritt zur Geschäftsführung ist.

In unserem Online-Seminar werden Sie umfassend über die rechtliche Stellung der Prokura, seine Vollmachten, Haftungsrisiken und entsprechende Haftungsvermeidungsstrategien informiert. Erfahren Sie weiterhin, welche Arten der Prokura es gibt und wie diese die Gestaltung des Arbeitsvertrages beeinflussen.

1. Inhalte und Zweck der Prokura
   • Wer erteilt die Prokura mit grundsätzlichen Bedingungen/Regelungen?
   • Anforderungen an den Prokuristen
2. Der Prokurist im Spannungsfeld von anderen Führungspersonen und Organen
   • Verhältnis Geschäftsführer vs. Prokurist
   • Rechte und Pflichten des Prokuristen gegenüber anderen Prokuristen, Geschäftsführern, Gesellschaftern und Mitarbeitern
3. Welche Vollmachten hat der Prokurist?
   • Arten der Prokura: Einzel- und Gesamtprokura, echte und „unechte“ Prokura, Niederlassungsprokura
   • Beschränkung im Außen- und Innenverhältnis: Abgrenzung zu anderen Vollmachtsformen (Handlungsvollmacht, Generalvollmacht)
   • Welche gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäfte und Rechtshandlungen darf der Prokurist ausführen?
   • Unter welchen Bedingungen ist der Prokurist zu Vertragsabschlüssen berechtigt? Satzungsklauseln und ihre Bedeutung
4. Wann endet die Prokura?
   • Gründe, die den Geschäftsinhaber betreffen (z. B. Widerruf)
   • Niederlegung
   • Gründe, die die Gesellschaftsform betreffen
5. Der optimale Arbeitsvertrag des Prokuristen
   • Aufgaben, Nebentätigkeiten und -pflichten
   • Vergütungsgestaltung
   • Suspendierung
   • Beendigungsvarianten
   • Wettbewerbsverbote
   • Arbeitsverträge: Gestaltungshinweise (Vertragsmuster, Checklisten)
6. Prokurist als leitender Angestellter und seine Sonderaufgaben
   • Definition nach dem BetrVG
   • Vertretung des Arbeitgebers in Personalangelegenheiten
   • Konsequenzen der Titularprokura
   • Gilt für Prokuristen der Kündigungsschutz?
   • Besondere Aufgaben/Funktionen des Prokuristen: als Notgeschäftsführer, als gleichzeitiger Geschäftsführer im Konzernverbund, als faktischer Geschäftsführer, als Prozessvertreter
   • Aufstieg in die Geschäftsführung – Hinweise zur Gestaltung des Arbeitsvertrages
7. Die Prokura beim Betriebsübergang nach § 613 BGB
   • Vollmachten im Arbeitsvertrag
   • Kündigungs- und Schadensersatzansprüche
8. Haftung des Prokuristen im Innen- und Außenverhältnis
   • Welche Haftungsarten bzw. -fragen sind relevant (z. B. Sorgfaltsmaßstab)?
   • Problemfälle: wenn die Vertretungsmacht wissentlich/unwissentlich missbraucht wird
   • Haftungsbeschränkungen und -ausschluss, Freistellungsvarianten
   • Abgrenzung zur Haftung des Geschäftsführers vs. Haftung als „faktischer Geschäftsführer“
9. Aktuelle Urteile zum Umfeld des Prokuristen