Entschädigungsrecht im Naturschutz

„Entschädigungsrecht im Naturschutz“ lautet der Titel des Seminars, welches am 21. Juni 2023 in der Umwelthauptstadt Magdeburg stattfindet. Veranstalter ist das Institut für Wirtschaft und Umwelt e. V.

Das Naturschutzrecht in seinen unterschiedlichen Facetten enthält diverse, weitgehende und strenge Ge- und Verbote, mit denen entsprechende Einschränkungen – insbesondere, aber nicht nur – etwa für Grundstückseigentümer korrelieren.

Vor dem Hintergrund der damit ebenfalls einhergehenden verfassungsrechtlichen Implikationen ist nicht nur die Kenntnis der jeweiligen Tragweite, Bedeutung und Eingriffsintensität der naturschutzrechtlichen Schutzinstrumentarien im Lichte verfassungsrechtlicher Vorgaben bei deren Anwendung von hervorgehobener Bedeutung, sondern auch die Möglichkeiten und Verpflichtungen, entsprechend damit einhergehende Beschränkungen zu verhindern, abzumildern oder gar zu kompensieren.

Das Seminar wendet sich, insbesondere an Praktiker, Behördenmitarbeiter, Planer oder Rechtsanwälte, die einen Überblick in die bei der Anwendung der naturschutzrechtlichen Vorschriften auftretende Entschädigungsproblematik erhalten wollen.

Programm

09.30 Uhr 1. Verfassungsrechtliche Grundlagen

·    Art 14 GG in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

·    Gesetzliche Grundlagen für Enteignung und Entschädigung, Junktimklausel

·    Die Inhaltsbestimmung des Eigentums

·    Der Verhältnismäßigkeitsausgleich

10.30 Uhr Kaffeepause

10.45 Uhr 2. Verhältnismäßigkeitsausgleich und dessen Ausgestaltung im Naturschutzrecht

·    Verhältnis von Entschädigung und Befreiung

·    Ausgestaltung durch den Gesetzgeber

·    Bundesnaturschutzgesetz

·    Landesnaturschutzgesetze

·    Schutzgebiete etc.

12.15 Uhr Mittagspause

13.00 Uhr 3. Enteignungsrecht und Naturschutzrecht

·    Insbesondere Bundesnaturschutzgesetz

·    Fachplanungsrecht: Enteignung für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

·    Entschädigung (Grundzüge)

Grundzüge des Verfahrens

15.30 Uhr Kaffeepause

15.45 Uhr 4. Aktuelle Rechtsprechung und Abschlussdiskussion

·    Vorstellung aktueller Rechtsprechung zu den besprochenen Themen

·    Abschließende Diskussion mit den Teilnehmern

16.30 Uhr Ende der Veranstaltung

Das IWU ist eine gemeinnützige Einrichtung und macht daher keine Mehrwertsteuer geltend.

Teilnahmepauschale: 389€ (MwSt.-frei)

Programmablauf, weitere Inhalte und Anmeldung unter https://iwu-ev.de/pdf/R230621.pdf